Gemeinde Hirschberg

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Hinweise zur Kinderbetreuung

Kinderbetreuung in den Osterferien

30.03.2020

Notbetreuung für berechtigte Kinder findet auch in den Osterferien statt

Gemäß §1 Abs. 4 der Corona-Verodnung von Baden-Württemberg:


(4) Ausgenommen von der Untersagung nach Absatz 1 ist der Betrieb für Schülerinnen und Schüler an Grundschulen, an Grundschulstufen von Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten, und den Klassenstufen 5 und 6 der auf der Grundschule aufbauenden Schulen sowie Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege, sofern beide Erziehungsberechtigte oder die oder der Alleinerziehende in Bereichen der kritischen Infrastruktur im Sinne von Absatz 6 tätig und nicht abkömmlich sind. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus schwerwiegenden Gründen an der Betreuung gehindert ist; die Entscheidung über die Zulassung einer solchen Ausnahme trifft unter Anlegung strenger Maßstäbe die Gemeinde, in der die Einrichtung ihren Sitz hat. Für diese Kinder wird eine Notbetreuung bereitgestellt, die sich auf den Zeitraum des Betriebs im Sinne des Absatz 1 erstreckt, den sie ersetzt, und darüber hinaus auch die Ferienzeiträume umfasst. Die Notbetreuung findet in der jeweiligen Einrichtung, die das Kind bisher besuchte, durch deren Personal in möglichst kleinen Gruppen statt; Ausnahmen hiervon sind nur bei objektiver Unmöglichkeit zulässig. Bei dem gemeinsamen Verzehr von Speisen bei einer Notbetreuung ist sicherzustellen, dass

1.    die Plätze so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen und

2.    Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Personen
gewährleistet ist.

Vom Mindestpersonalschlüssel des § 1 der Kindertagesstättenverordnung kann in der Notbetreuung abgewichen werden, sofern die Wahrnehmung der Aufsichtspflicht dennoch uneingeschränkt möglich ist.

Aussetzung der Elternbeiträge - Presseerklärung

Kitagebühren: Städte und Gemeinden der Bergstraße setzen auf einheitliche Lösung

In einer gemeinsamen Telefonkonferenz am Dienstag haben sich die Bürgermeister der
Kommunen des nördlichen Rhein-Neckar-Kreises intensiv über die aktuelle Situation der
Kinderbetreuung ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand die Abstimmung über ein einheitliches
Vorgehen zur Frage, ob die Betreuungsgebühren für die Bereiche Krippe, Kindergarten und
Schulkindbetreuung für den Monat April ausgesetzt werden. Alle Kommunen beschlossen
gemeinsam, der Empfehlung der kommunalen Landesverbände zu folgen und die Erhebung
der Gebühren für den Monat April auszusetzen. Erhoben werden sollen die Gebühren für die
eingerichtete Notfallbetreuung entsprechend der bestehenden Gebührensatzungen.

Bürgermeister Andreas Metz, Sprecher für den Sprengel Bergstraße, begründet die
Entscheidung in seinem Statement: „Alle Städte und Gemeinden befinden sich im
Krisenmodus und stehen tagtäglich vor weitreichenden Herausforderungen. Wichtig hierbei ist
es, stets auch die Folgen der Entscheidungen im Blick zu halten. Ein abruptes Aussetzen der
Einnahmen bringt viele Träger in eine akute finanzielle Schieflage, gefährdet Arbeitsplätze
sowie Betreuungsstrukturen, welche im weiteren Fortgang wieder wie gewohnt vorhanden
sein müssen und dringend benötigt werden. Gleichwohl können wir die Perspektive der Eltern
nachvollziehen, die zum Teil mit finanziellen Einbußen konfrontiert sind. Wir haben uns daher
darauf verständigt, der Empfehlung der kommunalen Landesverbände zu folgen und den
Einzug der Gebühren im Monat April auszusetzen. Dies bedeutet nicht, dass die Gebühren
erlassen werden. Wir warten für weitergehende Entscheidungen die angekündigten Lösungen
der Ministerien ab. Gleichzeitig werden wir in den anstehenden Gesprächen mit dem Land
unsere Bedenken vorbringen und auch darauf drängen, eine Rückerstattung der Gebühren
durch das Land zu erzielen.“

Nachfolgende Städte und Gemeinde haben sich dieser Position angeschlossen:

Gemeinde Dossenheim
Gemeinde Edingen-Neckarhausen
Gemeinde Heddesheim
Gemeinde Hirschberg
Gemeinde Ilvesheim
Gemeinde Laudenbach
Gemeinde Wilhelmsfeld

Stadt Hemsbach
Stadt Ladenburg
Stadt Schriesheim
Stadt Weinheim

Die kirchlichen Träger und Postillion verfahren vergleichbar, mit den anderen freien Trägern
stehen die Städte/Gemeinden in Kontakt.

Hintergrund: Das Land Baden-Württemberg hat auf Grund der aktuellen Corona Krise eine
Landesverordnung (Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen
gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) erlassen,
demnach sämtliche Kinderbetreuungsangebote mit Ausnahme einer Notbetreuung bis zum 19
April 2020 zu schließen sind.

Elternbrief der AWO

Brief der AWO an die Eltern

Liebe Eltern,
nach wie vor hat uns alle die Corona-Pandemie mit all ihren Auswirkungen und
Unsicherheiten im Griff. Wir können im Moment auch nicht abschätzen, wann sich dies
ändern wird und ein Stück Normalität wieder einkehren wird.
Auch wir sind fast täglich mit neuen Informationen konfrontiert, sind in einem stetigen
Austausch mit den Kommunen und versuchen gemeinsam bestmögliche Regelungen für
alle Beteiligten zu finden.
Aus diesem Grund bekommen Sie heute dieses Schreiben mit neuen Informationen.
In Abstimmung mit den Kommunen haben wir uns heute auf ein Aussetzen der
Beitragsgebühren für den Monat April verständigt. Wir folgen damit einer Empfehlung
der Kommunen und des Städte- und Gemeindetages. Unsere gemeinsame Zielsetzung
ist es, Sie in diesen unsicheren Zeiten erst einmal ein Stück weit zu entlasten. Wir
werden daher die in den Abrechnungen ausgewiesenen Beträge zunächst nicht
einziehen. Ausnahme hiervon sind diejenigen, deren Kinder sich aktuell in der
Notbetreuung befinden.
Aussetzen bedeutet jedoch nicht aufheben. Wir werden versuchen in gemeinsamen
Aushandlungsprozessen mit den Kommunen, sowie auf Bundes- und Landeseben einen
Großteil der Mindereinnahmen bei fortlaufenden Kosten zurückzuerhalten. Die
Kommunen haben uns einen solchen Vorschlag unterbreitet, den wir gerne annehmen.
Wir hoffen, dass Sie diese unsere Entscheidung erst einmal als Entlastung für sich
empfinden können.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien weiterhin alles Gute. Bleiben Sie gesund,
passen Sie auf sich auf und helfen Sie mit, diese schwierige Situation für uns alle
bestmöglich zu meistern.
Herzliche Grüße

gez. 
Sven Immenroth, Sylvia Kaller