Gemeinde Hirschberg

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Gemeinderatssitzung am 24.09.2019

Artikel vom 17.09.2019

Einladung zur Sitzung des Gemeinderates

Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren,
zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates
                       am Dienstag, 24.09.2019,   !!  19:00 Uhr  !! ,
                       im Bürgersaal - Rathaus, Großsachsener Straße 14, 69493 Hirschberg,
lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung:

1. Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Freiwillige Feuerwehr Hirschberg; Anschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs (HLF 20); Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0409/2019

3. Integrationsmanagement; Kooperation mit einem externen Träger / Verlängerung der Förderperiode Vorlage: BV/0416/2019

4. Förderrichtlinien für Hirschberger Vereine und Kirchengemeinden, Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0417/2019

5. Kath. Kirchengemeinde Leutershausen; Zuschuss zur Sanierung der Stützmauer, Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0418/2019  

6. Tag der Einwohnerinnen und Einwohner 2019; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0393/2019   

7. Forst, Verkehrssicherungsmaßnahme Talstraße, Außerplanmäßige Ausgabe, Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0420/2019

8. Jahresabschluss 2018 der Gemeinde und des Eigenbetriebs Wasserversorgung; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0395/2019   

9. Aufnahme eines Darlehens für den Kernhaushalt; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0405/2019

10. Eigenbetrieb Wasserversorgung; Überplanmäßige Umlagenachforderung Gruppenwasserversorgung; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0414/2019

11. Finanzierungsvereinbarung OEG Linie 5, Abschluss für die Jahre 2019 -2020, Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0394/2019  

12. Bürgermeisterwahl 2019; Wahl eines Mitgliedes des Gemeinderates zur Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters Vorlage: IV/0075/2019     

13. Personalangelegenheit; Bewertung der Stelle des Bürgermeisters; Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0397/2019   

14. Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept "Blühende Badische Bergstraße" (ILEK); Entwicklungsplan mit intergriertem Mindestflurkonzept und Biotopvernetzungskonzept für das Projektgebiet Hirschberg
     a) Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit; Beratung und Beschluss
     b) Beschluss des Konzeptes; Beratung und Beschluss Vorlage: BV/0410/2019   

15. Straßenbeleuchtung Großsachsen; Mitverlegung von Straßenbeleuchtungskabel im Zuge der Verlegung von Glasfaser- und Stromleitungen; Beratung und
Beschlussfassung Vorlage: BV/0415/2019   

16. Annahme von Spenden, Schenkungen etc.; Annahme einer Sachspende des Küchenstudios proform Weinheim GmbH für eine Küche im Foyer der Sachsenhalle,
Beratung und Beschlussfassung Vorlage: BV/0391/2019

17. Bekanntgaben, Anfragen und Anträge  

  17.1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse Vorlage: IV/0078/2019

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Gänshirt
Bürgermeister

In den folgenden pdf-Dokumenten finden Sie die Vorlagentexte zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.