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Gemeinderatssitzung am 28.04.2020

Artikel vom 21.04.2020

Einladung

Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren,

zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am

Dienstag, 28.04.2020, 18:30 Uhr,
in der Alte Turnhalle in Großsachsen, Riedweg 1A, 69493 Hirschberg,

lade ich Sie herzlich ein.

Sollte der Gemeinderat nicht beschlussfähig sein, findet nach § 37 (3) GemO eine zweite Sitzung um 18:45 Uhr statt. Der Gemeinderat der Gemeinde Hirschberg ist beschlussfähig, wenn mindestens 10 Mitglieder (§ 37 (3) GemO) anwesend und stimmberechtigt sind.

Die Einladung zu dieser zweiten Sitzung ist den Unterlagen beigefügt. Sollte der Gemeinderat in der ersten Sitzung beschlussfähig sein, so wird die zweite Sitzung abgesagt.

In der zweiten Sitzung ist der Gemeinderat beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder des Gemeinderates anwesend und stimmberechtigt sind.  


Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1.    Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner
        
2.    Teilweise Aufhebung des Bebauungsplans „Endweg II“
Ergebnisse aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Abwägung; Beratung und Beschluss
Vorlage: BV/0503/2020
        
3.    Teilweise Aufhebung des Bebauungsplans "Endweg II"
Satzungsbeschluss, Beratung und Beschluss
Vorlage: BV/0504/2020
        
4.    Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf den Grundstücken Im Eck 4 und 6, Flurstück Nrn. 94 und 95, Leutershausen
Vorlage: BV/0519/2020
        
5.    Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 29 GemHVO; Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/0518/2020
        
6.    Förderrichtlinien für Hirschberger Vereine;
a) Neufestsetzung der Grundzuschüsse
b) Neufestsetzung der Jugendzuschüsse;
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/0516/2020
        
7.    Neubau evangelischer Kindergarten Leutershausen; Schaffung der Voraussetzungen für den Einbau einer Photovoltaikanlage; Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/0522/2020
        
8.    Annahme und Vermittlung von Spenden; Spende Volksbank Weinheim Stiftung
Vorlage: BV/0524/2020
        
9.    Bekanntgaben, Anfragen und Anträge
        
9.1.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
Vorlage: IV/0107/2020
        

Mit freundlichen Grüßen
Ralf Gänshirt
Bürgermeister

Einladung

Guten Tag, sehr geehrte Damen und Herren,

der Gemeinderat war wegen Abwesenheit von Mitgliedern in der für 28.04.2020 um 18:30 Uhr eingeladenen Sitzung nicht beschlussfähig. Nach § 37 (3) GemO findet deswegen eine zweite Sitzung statt.

In dieser zweiten Sitzung ist der Gemeinderat beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder des Gemeinderates anwesend und stimmberechtigt sind.  

Zur öffentlichen zweiten Sitzung des Gemeinderates am

Dienstag, 28.04.2020, 18:45 Uhr,
in der Alte Turnhalle in Großsachsen, Riedweg 1A, 69493 Hirschberg,

lade ich Sie herzlich ein.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
1.    Fragezeit für Einwohnerinnen und Einwohner
        
2.    Teilweise Aufhebung des Bebauungsplans „Endweg II“
Ergebnisse aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung; Abwägung; Beratung und Beschluss
Vorlage: BV/0503/2020
        
3.    Teilweise Aufhebung des Bebauungsplans "Endweg II"
Satzungsbeschluss, Beratung und Beschluss
Vorlage: BV/0504/2020
        
4.    Antrag auf Bauvorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf den Grundstücken Im Eck 4 und 6, Flurstück Nrn. 94 und 95, Leutershausen
Vorlage: BV/0519/2020
        
5.    Haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 29 GemHVO; Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/0518/2020
        
6.    Förderrichtlinien für Hirschberger Vereine;
a) Neufestsetzung der Grundzuschüsse
b) Neufestsetzung der Jugendzuschüsse;
Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/0516/2020
        
7.    Neubau evangelischer Kindergarten Leutershausen; Schaffung der Voraussetzungen für den Einbau einer Photovoltaikanlage; Beratung und Beschlussfassung
Vorlage: BV/0522/2020
        
8.    Annahme und Vermittlung von Spenden; Spende Volksbank Weinheim Stiftung
Vorlage: BV/0524/2020
        
9.    Bekanntgaben, Anfragen und Anträge
        
9.1.    Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und der beschließenden Ausschüsse
Vorlage: IV/0107/2020
        
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Gänshirt
Bürgermeister

Im folgenden pdf-Dokument finden Sie die Vorlagentexte zu den einzelnen Tagesordnungspunkten.